Hergovich/Schieder/Sidl: Richtungswahl für ein Niederösterreich in Europa

„Oft wird Politikern vorgeworfen, unehrlich zu sein und anders zu handeln, als sie reden. Einer, von dem ich weiß, dass er ehrlich ist und genau das hält, was er verspricht, ist mein Freund, unser EU-Abgeordneter Günther Sidl. Er redet nicht, er handelt. Als er ins EU-Parlament eingezogen ist, hat er versprochen, er wird alle Strecken nach Brüssel und Straßburg mit dem Zug zurücklegen. Und jetzt, 165.000 Eisenbahnkilometer oder vier Erdumrundungen mit der Bahn später, wissen wir, er hat Wort gehalten“, sagt Kontroll-Landesrat, SPÖ Niederösterreich-Vorsitzender Sven Hergovich und ergänzt:

SPÖ-NÖ-Spitzenkandidat Günther Sidl: „Es ist wichtig, dass die Menschen in Niederösterreich auch in Brüssel und Straßburg bestens vertreten sind - und genau dafür brauchen wir eine EU die sozial denkt und die Bedürfnisse der Menschen vor die Profite der Konzerne stellt", betont Sidl, der seit dem offiziellen SPÖ-Wahlkampfauftakt am 20. April 250 Termine absolviert hat. Im EU-Parlament setzt er sich konsequent für gezielte Regionalförderungen ein. "Wir brauchen gute Jobs, Kinderbetreuung, medizinische Versorgung und Pflegeangebote, damit alle unsere Städte und Gemeinden ein attraktiver Ort zum Leben und zum Arbeiten werden und bleiben. Genau dazu kann und muss die EU beitragen und damit auch kurze Wege in unserer Region fördern - denn die steigern die Lebensqualität und sind gut fürs Klima. So kann die EU zeigen, wie sie für die Menschen da ist“, so Sidl.

SPÖ-Spitzenkandidat Andreas Schieder hält fest: „Die Wahlen zum Europäischen Parlament sind eine Richtungsentscheidung: Wir brauchen ein starkes Europa, um die großen Herausforderungen zu stemmen, das Klima zu schützen, Steuergerechtigkeit zu schaffen und die sozialen Rechte zu stärken. Rechte Parteien sind nicht an Lösungen interessiert. Sie wollen Europa zerstören. Erst heute hat Herbert Kickl wieder einmal einen ÖXIT in den Raum gestellt. Damit entlarvt er sich einmal mehr als Feind unserer Heimat Österreich“ und ergänzt: „In der FPÖ tummeln sich die Feinde unserer Heimat, die Feinde unserer Demokratie und Neutralität und die Feinde der Gerechtigkeit! Die FPÖ ist auch nicht die Partei der kleinen Leute. Das zeigt das Abstimmungsverhalten im Europäischen Parlament: Die FPÖ hat gegen europaweite Mindestlöhne gestimmt, gegen höhere Löhne und mehr Personal im Pflegebereich, gegen mehr Demokratie durch die Stärkung von Betriebsrätinnen und Betriebsräten, gegen faire Steuern für Riesenkonzerne, gegen die Jugendgarantie und gegen das Schließen der Lohnschere zwischen Männern und Frauen. Die SPÖ hat die richtigen Konzepte für die nächsten fünf Jahre in Europa: Erstens brauchen wir Europe first statt Made in China“, spricht sich Schieder dafür aus, wichtige Technologien etwa in den Bereichen Solarenergie und Medikamentenproduktion nach Europa zurückzuholen: „Zweitens müssen wir Europa durch den Ausbau der Eisenbahn wieder auf Schiene bringen. Und drittens muss Europa eine Sozialunion werden: Zentrale Säulen dabei sind: Mehr Steuergerechtigkeit, mehr Rechte für Arbeitnehmerinnen Arbeitnehmer und Eingriffe in den Markt, wenn er nicht mehr funktioniert.“